Rückkehr von der Delegationsreise nach Norwegen und Estland

Title
Direkt zum Seiteninhalt

Phone
+049 5138 6067470

Email
redaktion@sagmalseltsam.de

Rückkehr von der Delegationsreise nach Norwegen und Estland

RadioHPunkt
Veröffentlicht von RHP in News · 31 Mai 2023
Tags: NewsStephanStefanWeil
Ministerpräsident Stephan Weil ist am Freitagabend von der Delegationsreise nach Norwegen und Estland zurückgekehrt. Er wurde begleitet von einer rund 60-köpfigen Delegation von Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft.
Es gab viele positive Rückmeldungen von den Delegationsteilnehmerinnen und -Teilnehmern und auch Ministerpräsident Stephan Weil zieht das folgende positive Fazit der Delegationsreise nach Oslo und Tallinn:
„Das war eine sehr intensive und interessante Woche mit vielen hochrangigen Gesprächen und informativen Unternehmens-besuchen. Die Reise hat sich sehr gelohnt.
In Norwegen stand die sich abzeichnende Energiepartnerschaft zwischen Norwegen und Deutschland im Mittelpunkt -auch vor dem Hintergrund des Angriffskriegs auf die Ukraine. Dieser Krieg führt dazu, dass die Energie-wende deutlich schneller gelingen muss. Ein neues Energiesystem muss mit Blick auf den Klimaschutz auf der Basis von erneuerbaren Energien entstehen.
Das Interesse Norwegens an einer weiteren Intensivierung der Zusammenarbeit im Energiebereich ist unübersehbar. Dabei geht es vor allem auch um die Lieferung von Wasserstoff per Schiff und eventuell auch per Pipeline, insbesondere auch an die Küste Niedersachsens. Wasserstoff ist besonders wichtig für die energieintensive Industrie und bietet den Vorteil, dass der CO2-Anteil sukzessive immer weiter gesenkt werden kann. Das heißt, man muss nicht auf den vollständig grünen Wasserstoff warten, sondern kann den Prozess schon einmal starten, so dass der zunächst blaue Wasserstoff sozusagen nach und nach grüner wird. In Norwegen jedenfalls haben wir eher Kopfschütteln über die deutsche Farbdiskussion erlebt, da sollten wir wohl wirklich pragmatischer herangehen, als wir es in der Vergangenheit getan haben.
Niedersachsen als Energieland Nummer 1 mit seinen besonderen Standortqualitäten ist in Norwegen sehr geschätzt. Insofern habe ich noch einmal für eine Wasserstoffpipeline nach Niedersachsen geworben, aber die Norweger haben uns auch bereits fest auf dem Radar. Zudem soll es bei der kommenden Hannover-Messe eine deutsch-norwegische Energiekonferenz geben - das haben wir gemeinsam vereinbart.
Auch in Estland ist Deutschland ein gern gesehener Gast. Die Regierung will die Zusammenarbeit gerne weiter vertiefen, etwa bei der Rüstungswirtschaft, der Digitalisierung und dem Ausbau der Windkraft.
Von Estland als Vorreiter der Digitalisierung - insbesondere auch in der Verwaltung - kann Deutschland noch eine Menge lernen, ganz besonders bei der Herangehensweise: Die Esten denken von den Bürgerinnen und Bürgern her, sprich: wie kann deren Kontakt zur Verwaltung durch die Digitalisierung vereinfacht und erleichtert werden. Bei uns wird doch noch eher aus Sicht der Behörden gedacht. Bei der Digitalisierung darf es aber nicht darum gehen, nur frühere Papierformulare ins Netz zu stellen. Es gibt auch spannende Einsatzmöglichkeiten von KI in der Verwaltung - etwa bei der Bearbeitung von Bürgereingaben. Mehr Digitalisierung muss einhergehen mit mehr Datensicherheit.
Vor allem die kritische Infrastruktur, aber beispielsweise auch das Militär sind bevorzugte Ziele von Cyberattacken - die NATO-Länder arbeiten in Tallinn beim Thema Cybersicherheit verstärkt zusammen, um entsprechende Angriffe abwehren zu können. Und auch in Estland insgesamt spielt das Thema gerade vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine eine wichtige Rolle.
Ich habe sehr deutlich wahrgenommen, dass es einen Unterschied macht, ob man wie in Tallin 200 Kilometer von der russischen Grenze entfernt ist oder zwei Flugstunden wie in Deutschland. Und Estland hat bis in die 90 er Jahre die Erfahrung mit Versuchen der russischen Einflussnahme und Übernahme gemacht. Deshalb hat das Thema ‚Ukraine-Krieg' einen noch größeren Stellenwert. Premierministerin Kallas fordert eine europäische Sicherheitspolitik, weil man sich nicht immer auf die Vereinigten Staaten verlassen könne. Das bedarf großer Anstrengungen, aber ich halte diese Forderung für nachvollziehbar und teile sie persönlich auch.
Insgesamt hatte ich den Eindruck bei allen politischen Gesprächen in Norwegen und in Estland, dass eine weitere Vertiefung der vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Deutschland sehr gewünscht ist. Wir waren überall sehr herzlich willkommen."


Zurück zum Seiteninhalt